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Verfassung der Portugiesischen Republik von 1976 – 50 Jahre

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Über Verfassung der Portugiesischen Republik von 1976 – 50 Jahre

Die Verfassung der Portugiesischen Republik, die am 2. April 1976 von der Verfassungsgebenden Versammlung verabschiedet wurde und seit dem 25. April desselben Jahres in Kraft ist, nimmt eine zentrale Stellung in der portugiesischen Geschichte ein. Nach der Revolution vom 25. April 1974 markierte sie einen der historischen Momente des Landes, in dem die portugiesische Demokratie ihren institutionellen und rechtlichen Ausdruck fand.

Dies war ein Schlüsselmoment im Übergang zur Demokratie. Nach fast einem halben Jahrhundert Diktatur war es an der Zeit, neue Regeln für die Organisation der politischen Macht festzulegen, Grundrechte und -freiheiten zu schützen und Mechanismen der demokratischen Repräsentation zu etablieren. Die Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung am 25. April 1975 durch allgemeine, direkte und geheime Wahl war ein historischer Meilenstein, der die Volkssouveränität als Grundlage des neuen Systems bekräftigte und ein beispielloses Kapitel im politischen Leben aufschlug.

Der Verfassungsprozess fand in einem besonders angespannten Umfeld statt. Die portugiesische Gesellschaft stand unter dem Einfluss der revolutionären Mobilisierung, geprägt von Debatten über die politische Ausrichtung des Landes, der aktiven Präsenz der Streitkräfte und tiefgreifenden sozialen Umwälzungen. In diesem Kontext entstand die Verfassung von 1976 als Ergebnis von Debatten und Kompromissen zwischen verschiedenen Projekten und spiegelte die Spannungen und Bestrebungen dieses historischen Moments wider.

Der verabschiedete Text legte die Grundprinzipien der portugiesischen Demokratie fest. Er festigte die Volkssouveränität, den politischen Pluralismus und die Gewaltenteilung, etablierte ein repräsentatives System auf der Grundlage des allgemeinen Wahlrechts und definierte einen umfassenden Katalog von Rechten, Freiheiten und Garantien. Diese wurden durch eine bedeutende Reihe wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte ergänzt, die den Anspruch auf eine Demokratie zum Ausdruck brachten, die politische Freiheit und soziale Gerechtigkeit vereint.

Im Laufe von fünf Jahrzehnten hat die Verfassung eine bemerkenswerte Anpassungsfähigkeit bewiesen. Ihre aufeinanderfolgenden Überarbeitungen gingen mit der Festigung der Demokratie, dem Wandel der portugiesischen Gesellschaft und der europäischen Integration einher. Einige institutionelle Regelungen und Formulierungen des ursprünglichen Textes haben sich weiterentwickelt, die zugrunde liegenden Prinzipien blieben jedoch unverändert, was die lange Gültigkeit der Verfassung von 1976 erklärt. Mehr als ein Grundgesetz ist die Verfassung zu einem Bezugspunkt für das demokratische Leben Portugals geworden. Sie regelt die Organisation der politischen Macht, garantiert Grundrechte, bietet einen Rahmen für den Regierungswechsel und hat zur Festigung einer politischen Kultur beigetragen, die auf Pluralismus und der Achtung demokratischer Regeln beruht. Die Würdigung des 50. Jahrestages der Verfassung bedeutet daher, ihren Wert als institutionelles Fundament der Demokratie und als kollektives Erbe anzuerkennen: die Erinnerung an eine historische Errungenschaft – die nach Jahrzehnten der Diktatur wiedererlangte Freiheit – aber auch ein lebendiges Instrument der Demokratie, das weiterhin die Organisation der politischen Macht leitet und die Rechte der Bürger schützt. In einer Zeit, in der Demokratien vor neuen Herausforderungen stehen – von der politischen Polarisierung bis hin zu sozialen und technologischen Umbrüchen – behält die Verfassung ihre zentrale Rolle: Sie setzt Grenzen für die Macht, garantiert Rechte und bekräftigt die Grundwerte, die das gesellschaftliche Leben prägen, die Gegenwart inspirieren und die demokratische Zukunft des Landes leiten.